Die Ernährung von Kindern wurde als wichtiges Thema sogar im Koalitionsvertrag von Union und SPD festgeschrieben. Aber jetzt wurde das Institut für Kinderernährung so umstrukturiert und die Aufgaben so umverteilt, dass das Institut nur noch eine leere Hülle ist. Mitbekommen hat das fast keiner.
In der Unionsfraktion ist der rechte Flügel sehr stark geworden. Das war in der letzten Legislaturperiode anders. Da war der Teil, der Klima- und Energiepolitik ernst nahm, relativ stark. Dass dies nicht mehr der Fall ist, hat konkrete Auswirkungen auf die praktische Politik.
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Frau Reiche betont, wie wichtig es ist, auf die Systemkosten zu achten. Das ist richtig und das haben immer alle Bundesregierungen getan. Sie selbst stellt aber nicht die Systemkosten insgesamt in den Mittelpunkt ihrer konkreten Vorschläge, sondern schaut nur auf die Netzkosten. Ihre Maßnahmen in diesem Bereich treiben die Systemkosten als Ganzes nach oben.
Im Familienministerium ist die Stimmung aber schlecht. Vor allem seit die Ministerin angekündigt hat, das Programm Demokratie Leben neu aufzustellen. Kolleginnen und Kollegen verlassen die Abteilung, weil sie mit den Umstrukturierungen unzufrieden sind. Das betrifft wohl alle Referate in dem Bereich und geht langsam an die Arbeitsfähigkeit. Das ist schon ein Brain Drain. Viele Stellen dort bleiben unbesetzt. Zuletzt hieß es: Nur 60 Prozent der Stellen in der Abteilung sind besetzt. Und danach gab es weitere Abgänge.
Ich glaube die Antwort auf die Titelfrage ist klar.